Jochen Eisele
Johann Heer
Die FDP-Stadträte Jochen Eisele und Johann Heer haben in ihrer diesjährigen Haushaltsrede beklgt, dass die Stadtaltung zwar die Notwendigkeit zum Sparen erkennt, aber gleichzeitg keine Antworten gibt, wie dies geschehen soll. Hier die Haushaltsrede vom 29.11.2015 im Volltext (es gilt das gesprochene Wort):
„TOP 1 Haushaltsplan 2015 und Finanzplanung 2015 – 2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
der uns vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist aus Sicht der Stadt in sich „stimmig“.
Die Ausführungen von Ihnen Herr 0berbürgermeister und Ihres Kämmerers, Herrn Kiedaisch, weisen auf eine Haushalts- und Finanzsituation hin, die unter anderem geprägt ist von hohen Investitionen, Ausgaben- und Personalkostensteigerungen und notwendige Maßnahmen, insbesondere im Bereich Bildung und Erziehung.
Wie in der Vorlage 186/15 zur Haushaltskonsolidierung aufgeführt wird, verweist die Verwaltung auf die dringende Notwendigkeit der Reduzierung der Aufwendungen.
Beispielhaft seien hier unter anderem erwähnt Maßnahmen bzw. Feststellungen wie
- Reduzierung des Aufwands
- Überprüfung und Anpassung von Gebühren/Aufwendungen und Steuererhöhungen.
oder Fragestellungen wie:
- Kann auf die Aufgabe vollständig oder teilweise verzichtet werden?
Antworten auf diese selbst gestellten Fragen und Ziele der Verwaltung haben wir dem HH-Planentwurf nur schwerlich entnehmen können.
Dagegen fällt uns beim HH-Planentwurf die drastische Zunahme von Personalstellen und Personalkosten auf.
Wir vermissen in der Verwaltung einen ausgeprägten Sparwillen. Statt die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, wird munter geplant und investiert. Ich werde dies nachher bei unseren Anträgen konkretisieren.
…“
Den vollständigen Text der Haushaltsrede können Sie hier herunterladen: FDP-Haushaltsrede 2016
Im Rahmen der Haushaltsrede haben die FDP-Stadträte insgesamt 10 Anträge gestellt, die nachfolgend heruntergeladen werden können:
